Breitbandausbau läuft auf Hochtouren - aus der Sitzung des Gemeinderats Wurmsham

Der Haushalt der Gemeinde Wurmsham ist in diesem Jahr von einem Rückgang der Gewerbesteuer geprägt. Aufgrund der kommunalen Finanzsystematik steigt durch die Steuereinnahmen aus den Vorjahren die Kreisumlage auf 728.100 Euro und die Schlüsselzuweisungen gehen deutlich auf 89.700 Euro zurück. Diese Situation kann die Gemeinde Wurmsham aufgrund der vorausschauenden Finanzkalkulation mit einem Teil der Rücklagen bewältigen.

Kämmerer Peter Kiermeier erläuterte mit einer umfassenden und aussagekräftigen Präsentation sowie detaillierten Erklärungen die wichtigsten Daten des Haushaltsplans samt Anlagen. Im Haushaltsjahr 2016 konnte ein Überschuss in Höhe von 99.100 erwirtschaftet werden. Damit ist die Rücklage zum Jahresende 2016 auf 1.880.000 Euro angestiegen. Zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes ist in diesem Jahr eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt von 363.500 Euro erforderlich. Erfreulich ist die Amortisation der Investitionen von 174.000 Euro für die Montage von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden mit einer Leistung von 101 kWp. Bislang wurden 485.011 kWh eingespeist und Einnahmen von 126.700 Euro netto erzielt. Für diese Einnahmen muss auch die Gemeinde Gewerbesteuer und Körperschaftssteuer zahlen.

Die größten Ausgaben im Vermögenshaushalt sind der Breitbandausbau mit 547.000 Euro, der Beginn der Sanierung des Gasthauses Seifriedswörth mit 300.000 Euro, Straßenbaumaßnahmen mit 172.000 Euro, Grunderwerb mit 416.500 Euro und der Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens mit 111.600 Euro.

Die Gemeinde besitzt noch baureife Grundstücke, die inklusive der Erschließungs- und Herstellungsbeiträgen für Wasser und Abwasser Einnahmen bringen. Durch den Erwerb von Bauland im Ort Wurmsham werden weitere Vermögenswerte geschaffen.

Bürgermeisterin Maria Neudecker bedankte sich bei Kämmerer Peter Kiermeier für die perfekte Präsentation, die fachkundige Ausarbeitung des Haushaltsplans und die professionelle Sachbearbeitung der gemeindlichen Finanzen.

Der Gemeinderat stimmte dem Haushaltsplan für das Jahr 2017 einstimmig zu. Er schließt in den Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes mit 1.768.000 Euro und in den Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes mit 2.577.000 Euro ab.

Zur Bekämpfung des Holzwurmbefalls in der Pfarrkirche Pauluszell und in der Filialkirche Münster hat sich die Kirchenverwaltung dazu entschieden, eine Begasung beider Gebäude in Auftrag zu geben. Nach Durchsicht verschiedener Angebote wurde der Auftrag mit Kosten von 16.789 Euro an die Spezialfirma Groli aus Dresden erteilt. Dafür gewährt die Gemeinde einen Zuschuss von 5 %.

Breitbandausbau

Derzeit laufen die Arbeiten für den Ausbau der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet auf Hochtouren. Die Mitglieder des Gemeinderates erhielten einen Überblick über die bereits realisierten Leitungsverlegungen in den Bauabschnitten Los 1 und Los 2 sowie die Arbeiten im derzeit laufenden Bauabschnitt Los 3. Hier werden im Gemeindegebiet 16 neue Kabelverzweiger montiert. Nach Abschluss dieser Maßnahmen hat die Gemeinde für die Breitbandversorgung bislang 910.000 Euro investiert und wird dafür eine Förderung von 467.000 Euro erhalten. Dies zeigt, mit welch hohen Eigenanteil die Gemeinde den Breitbandausbau voranbringt. Gemäß Mitteilung der Deutschen Telekom sollen die Arbeiten im Los 3 Ende Juni 2017 abgeschlossen sein. Ob sich dieser Termin nach bereits mehrmals erfolgten Verschiebungen einhalten lässt, ist wegen der schlechten Witterung und der Kapazitätsprobleme der Auftragnehmer derzeit noch nicht absehbar.

Nach Bewertung des Büros Corwese verfügt die Gemeinde Wurmsham nach dem Abschluss der laufenden Maßnahme über eine recht gute und flächenmäßige Breitbandversorgung. Durch die technischen Bedingungen können nicht in allen Orten und Haushalten die gewünschten bzw. erforderlichen Bandbreiten bereitgestellt werden. Für einen weiteren Ausbau für künftig noch unterversorgte Gebiete hat die Gemeinde bereits einen Antrag auf Bewilligung von Fördermittel für Beratungsleistungen an das Bundesbreitbandbüro eingereicht.

Zweiter Bürgermeister Manuel Schott hat als Vertreter der Gemeinde an der Informationsveranstaltung über den Rückbau des Kernkraftwerks Isar I teilgenommen. Dabei handelt es sich um eine zeitaufwändige Maßnahme mit hohen Auflagen und Vorgaben. Vor dem Jahr 2031 werden im Außenbereich des Kernkraftwerks keine Arbeiten erkennbar sein.

Erfreut teilte die Bürgermeisterin mit, dass bereits drei Hauseigentümer aus Seifriedswörth beim Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern Förderanträge für private Maßnahmen über das Programm einfache Dorferneuerung eingereicht haben. Ebenso konnte sie lobend berichten, dass bei den Umbauarbeiten im Gasthaus Seifriedswörth die ehrenamtlichen Helfer weiter fleißig tätig sind. Dankeswerter Weise hat Pfarrer Schober der Gemeinde Wurmsham eine umfassende Forschung über die Entstehung und die Entwicklung der Bezeichnungen von Ortschaften in der Gemeinde Wurmsham zur Verfügung gestellt. Gemeinsam mit den Forschungen von Namen über viele Orte in anderen Gemeinden ist von ihm die Herausgabe eines Buches geplant.

Gemeinsam mit Ingenieur Franz Lehertshuber hat die Bürgermeisterin eine Kneipp-Anlage besichtigt. Nach der Einholung von weiteren Informationen möchte sie dieses Angebot so bald wie möglich an der ökologischen Ausgleichsfläche am Zellbach in Pauluszell schaffen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung war über Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben zu entscheiden.