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Sitzungsarchiv Wurmsham

Gute Finanzen und solide Finanzen mit Handlungsmöglichkeiten

Archiv Velden

Mit einem Volumen von 5.006.000 Euro jeweils in den Einnahmen und Ausgaben wird in diesem Jahr im Haushaltsplan erstmals in der Geschichte der Gemeinde Wurmsham die „Fünf-Millionen-Grenze“ überschritten. Kämmerer Peter Kiermeier konnte ein umfassendes Zahlenwerk mit einem guten Ergebnis vorlegen.

Auch in diesem Jahr zeigen sich die in der Gemeinde Wurmsham seit Jahren bekannte Auswirkungen der „Wellenbewegung“ bei den wichtigen Ansätzen. 2019 führt das zu positiven Entwicklungen mit Schlüsselzuweisungen von 632.600 Euro (+ 367.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr), einer Kreisumlage von 457.400 Euro (112.600 Euro weniger als im Vorjahr) und Gewerbesteuereinnahmen mit 287.000 Euro. Eine markante und stabile Einnahme ist die Beteiligung an der Einkommensteuer mit 721.000 Euro. Auf der Ausgabenseite sind Personalausgaben mit 254.000 Euro, Schulverbandsumlagen mit 121.800 Euro, die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft mit 145.900 Euro sowie Zahlungen für Kindergartennutzungen mit 202.200 Euro die größten Positionen. Als Saldo der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes resultiert mit 681.000 Euro eine sehr gute Zuführung in den Vermögenhaushalt. Im Vorjahr lag dieser Ansatz um 585.400 Euro niedriger. Zudem ist mit höheren Gewerbesteuereinnahmen als im Haushaltsansatz vorgesehen zu rechnen. Im Umkehrschluss kommt es dadurch aufgrund der Berechnungsmodalitäten im Jahr 2021 wieder zu einer höheren Kreisumlage und niedrigeren Schlüsselzuweisungen.

Auf verschiedenen Dächern kommunaler Gebäude wurden in den Jahren 2010-2013 Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtleistung von rund 101 kWp und Kosten von 174.000 Euro installiert. Bisher wurden insgesamt 700.000 kWh mit Einnahmen von gesamt 171.000 Euro erzeugt. Somit handelt es sich um eine sehr profitable Investition. Die Gemeinde wurde aufgrund der erzielten Überschüsse gewerbesteuer- und körperschaftsteuerpflichtig.

Bei den Ausgaben im Vermögenshaushalt sind Ansätze für den Erwerb von Grundstücken, die weitere Erschließung des Gewerbegebiets Eggersdorfen, die Restzahlungen für die Sanierung des Gasthauses Seifriedswörth und für Straßensanierungen die prägenden Positionen. Für die Erweiterung des Kindergartens Eberspoint muss die Gemeinde Wurmsham entsprechend der vertraglichen Regelung an den Markt Velden einen Betrag von 187.000 Euro leisten. Davon werden 140.000 Euro im Jahr 2019 fällig. Dabei profitieren die Gemeinden Velden und Wurmsham von einer sehr guten staatlichen Förderung, so dass sich die Eigenbeteiligungen in einem relativ niedrigen und deutlich geringeren Rahmen als zunächst angenommen halten.

Die Gemeinde hat in den Jahren 2011 und 2012 Darlehen zu günstigen Konditionen aufgenommen. Durch die Tilgungsleistungen fällt der Schuldenstand pro Einwohner zum Jahresende 2019 um 50,17 Euro 360,15 Euro. Damit liegt Wurmsham deutlich unter dem Landesdurchschnitt von vergleichbaren Gemeinden. Im Jahr 2019 und darüber hinaus können alle geplanten Maßnahmen ohne neue Kredite finanziert werden und zum Jahresende 2019 bleiben noch Rücklagen für künftige Investitionen. Zudem verfügt die Gemeinde über Reserven aus den anstehenden Grundstücksveräußerungen im Neubaugebiet Wurmsham und im Gewerbegebiet „Eggersdorfener Feld“. Somit konnte Kämmerer Peter Kiermeier zusammenfassend eine gute Finanzlage bescheinigen.

Der Gemeinderat stimmte dem Haushaltsplan mit Einnahmen und Ausgaben von 2.460.000 Euro im Verwaltungshaushalt und Einnahmen und Ausgaben von 2.546.000 Euro im Vermögenshaushalt zu. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm zeigen die Handlungsfähigkeit für die kommenden Jahre auf.

Dem Antrag eines Grundstückseigentümers zur Bauleitplanung für die Ausweisung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit ca. einem Hektar Größe und einer Leistung von ca. 1.000 kWp in Kasbach stimmte der Gemeinderat zu. Gemäß der Planungsbeschreibung kann sich der als Ackerland genutzte Boden 25 - 30 Jahre lang regenerieren und steht dann der landwirtschaftlichen Nutzung wieder zur Verfügung. Durch die Aufgabe der intensiven Nutzung im Planungsgebiet und die damit verbundene Einstellung der Düngung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln erfährt die Fläche eine verminderte Bodenbelastung und eine Förderung der Bodenfruchtbarkeit. Es entsteht ein artenreicher Lebensraum für Kleinsäuger und Insekten. Sämtliche Kosten des Verfahrens sind vom Antragsteller zu übernehmen.

Zu den vorgelegten Bauanträgen und Notariatsurkunden gab es keine Einwendungen. Ebenso stimmte der Gemeinderat der Beschaffung eines Rasentraktors und eines Anhängers für den Bauhof zu. Auf Vermittlung von Gemeinderatsmitglied Karl Moser konnte einem Bürger aus der Gemeinde im hinteren Gartenbereich des Gemeindehauses in Seifriedswörth ein Platz zur Aufstellung eines Bienenwagens bereitgestellt werden.

Die Altbürgermeisterrunde, Altlandräte und alle amtierenden stellvertretenden Landräte aus dem Landkreis Landshut haben sich nach einer Besichtigung des Bioziegenhofs Tiefenbeck in Weichselgarten zu einer geselligen Runde beim „Wirt z`Seifriedswörth“ getroffen.  Die Gemeinde Wurmsham hat dabei für die Sanierung des Gasthauses und die Belebung des Ortes viel Lob erhalten. Im Internet wurde auf der Homepage www.klartext.la über die Sanierung und die Eröffnung des Gasthauses und des Dorfladens in Seifriedswörth berichtet. Auch hier bekam die Gemeinde ein großes Lob für die Maßnahme.

Für den Ausbau der Mobilfunkversorgung hat die Gemeinde eine Interessensbekundung zur Abwicklung über das neue Mobilfunk-Förderprogramm des Freistaates Bayern abgegeben. Dazu hat die mit der Abwicklung beauftragte Regierung der Oberpfalz mitgeteilt, dass beim Markterkundungsverfahren mit den Mobilfunkanbietern für das Gebiet der Gemeinde Wurmsham keine Pläne der Mobilfunkanbieter für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau zur Schließung der Mobilfunklücken vorliegen. Damit besteht die Möglichkeit einer Förderung gemäß der Mobilfunkrichtlinie. Deshalb wurden die Mobilfunkanbieter aufgefordert, geeignete Sendestandorte zur Lückenschließung zu definieren. Anzustreben sind Standorte, die eine möglichst gute Versorgung erlauben, idealerweise allen Mobilfunkanbietern eine Verbesserung der Versorgung gestatten und verfügbare Infrastrukturen optimal einbeziehen. Eine Rückmeldung an die Gemeinde wird bis voraussichtlich 10. Juni 2019 erfolgen. Die Gemeinde kann erst einen Förderantrag stellen, sobald die Mobilfunkanbieter Suchkreise mitgeteilt haben.

Ein seit vielen Jahren in der Grundschule vorhandene Werk der verstorbenen Künstlerin Marlene Reidel wird an der Ostfassade des Gebäudes einen würdigen Platz erhalten. Dem Auftrag zur Montage an die Firma „Die Schmiede“ aus Pauluszell stimmte der Gemeinderat zu. Die Firma Hammerschmidt aus Schleichwies wird als günstigster Bieter mit der Montage eines Geländers in der Kneipp-Anlage am Zellbach in Pauluszell beauftragt. Die Überlegungen für die Gestaltung eines Bewegungsparcour am Zellbach werden vorläufig nicht weiterverfolgt. Mit Förderung aus einem Sonderprogramm für Schulen erhält die Grundschule Pauluszell einen Anschluss an das Glasfasernetz.

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